Schlagwort-Archive: Abmahnung

Porno-Streaming: erster Betroffener stellt Strafanzeige gegen u+c

redtubePorno-Streaming und seine Folgen. Ein Berliner hat heute gegen die Kanzlei u+c Strafanzeige wegen möglicher Internetkriminalität und den Verdacht auf Betrug und Nötigung gestellt. Er überlegt zudem den Anwälten jeglichen außergerichtlichen Kontakt zu untersagen.

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Massenabmahnung wegen Redtube-Streams: Wie kam U+C an die IP-Adressen?

redtubeWie bereits vorgestern berichtet wurde, verschickt die Kanzlei U+C derzeit sehr viele Abmahnungen an Kunden der Deutschen Telekom, weil man sich angeblich illegale Inhalte bei der Porno-Plattform redtube.com angesehen hat. Pro Film werden genau 250 Euro verlangt. Jetzt gibt es neue Theorien, was die Ermittlung der IP-Adressen betrifft.

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Streaming-Nutzer eines Pornos abgemahnt (Update)

redtube

Rechtsanwalt Karsten Gulden berichtet über eine Abmahnung, die von der Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verschickt wurde. Ein Anschlussinhaber erhielt eine Abmahnung, weil sich jemand mit seiner IP-Adresse bei redtube.com den Stream eines Pornofilms angesehen hat. Bislang ist nicht geklärt, wie die IP-Adresse ermittelt wurde. Außerdem ist unklar, ob beim Konsum eines Streams überhaupt Urheberrechte verletzt werden.

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Haben Abmahnanwälte nichts mehr zu tun?

abmahnung-aw3pEs wurde gemunkelt, das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, insbesondere §97a Abs. 3 S. 2 UrhG könnte sich negativ auf die Bilanz von Anwälten auswirken, die sich primär mit der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen beschäftigen. Leider darf man nicht das Ende der Filesharing-Abmahnungen verkünden, es bleibt alles beim Alten. Zumindest beinahe.

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Kehrtwende in der Filesharing-Rechtsprechung?

Urteil AG MünchenDas Amtsgericht Hamburg hat in einem aktuellen Beschluss die Deckelung der Anwaltskosten auf 150 € (Streitwert 1.000 €) vorgenommen. Das Urteil wurde an das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken angelehnt, obwohl es zum Zeitpunkt des Urteils noch nicht rechtskräftig war. Bisher war es eher fraglich, ob die Entscheidung vom AG Hamburg ein Einzelfall bleibt. Die Juristen fragten sich insbesondere, wie sich das AG und LG München diesbezüglich entscheiden würde. Im Moment sieht es so aus, als wenn die Richter in München ganz ähnlich denken und schon jetzt das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken anwenden. Bisher galt der Gerichtsstand in München als Paradies für Abmahn-Anwälte.

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Die Ärzte mahnen Piratenpartei ab

die-aerzte-piratenpartei

Anstatt wie Die Toten Hosen öffentlich klarzustellen, dass man sich nicht für Parteiwerbung hergeben will, haben Rechtsanwälte im Auftrag der Band Die Ärzte die Piratenpartei Deutschland abgemahnt. Was sie falsch gemacht haben? Sie haben wieder wie vor der Bundestagswahl 2009 einen Auszug des Songtextes „Deine Schuld“ per Twitter benutzt, um für Stimmen zu werben. Darin sieht die abmahnende Kanzlei eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts, weil man in diesem Zusammenhang nicht zitiert werden möchte. Letzten Freitag Abend erreichte die Parteizentrale die Abmahnung der deutschen Punkband. Die gesetzte Frist für eine Reaktion ging nur bis zum Nachmittag des Folgetages, kürzer geht es kaum.

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Juristische Grundlagen der Recherche

fotograf-heckeGestern habe ich meinen dritten Beitrag im Blog des Journalistenportals torial veröffentlicht. Wer journalistisch arbeiten will, kommt um diese Basics nicht herum. Alten Hasen schadet es nicht, ihr Wissen ein wenig aufzufrischen. Für Neuzugänge ist es (hoffentlich) spannend zu lesen, wo sie mit welchen Hilfsmitteln arbeiten dürfen. Wer sich nicht daran hält, dessen Arbeitgeber kassiert eine Abmahnung. Oder vielleicht landet der Fall sogar eines schönen Tages vor Gericht.

Behandelt wird unter anderem: Wie umfangreich ist das Hausrecht? Wo darf ich filmen, fotografieren oder den Ton aufzeichnen? In welchen Fällen ist eine verdeckte Recherche nicht strafbar? Was versteht man unter dem Informantenschutz oder dem Begriff Zeugnisverweigerungsrecht?

Wer sich schlau machen möchte, kann das gerne hier tun.