Webseiten: alles zum Thema Impressumspflicht auf einen Blick!

ImpressumAusnahmslos jeder Betreiber einer Webseite wird vom deutschen Gesetzgeber dazu gezwungen, ein gültiges Impressum einzubauen. Die Bestandteile und wie schnell auf das Impressum zugegriffen werden kann, sind dabei fest vorgegeben. Wer sich nicht daran hält, kann früher oder später von einem Konkurrenten eine Abmahnung erhalten, gegen die man sich nur schlecht wehren kann. Wir fassen zusammen, was es mit der Impressumspflicht in Deutschland auf sich hat.

Das Thema Impressum betrifft nicht nur die Verleger von Printmedien oder Unternehmen. Alle gewerblichen aber auch Webseiten von Privatpersonen und Vereinen (!) müssen laut Telemediengesetz und Rundfunkstaatsvertrag in Deutschland ein gültiges Impressum bereithalten. Dem Gesetzgeber ging es eigentlich nicht um die privaten Ersteller von Webseiten. Doch wer es einem auftragslosen Anwalt unmöglich machen will, eine kostenpflichtige Abmahnung samt Kostennote zu verschicken, sollte auf ein vollständiges Impressum am richtigen Ort seines Blogs bzw. seiner Webseite achten. Anwälte mit zu wenigen Aufträgen gibt es wie Sand am Meer. Wer als Freiberufler seinen Blog als digitale Visitenkarte (Tätigkeitsnachweis) nutzt, gilt vor den Gesetz sowieso schon nicht mehr als Privatperson.

Achtung: Das Impressum betrifft auch eigene Seiten bei sozialen Netzwerke wie Facebook, Google Plus, LinkedIn, Twitter, Vkontakte, Xing & Co. Auch auf den eigenen Seiten muss ein Impressum – oder als Ergänzung zumindest ein gültiger Link dorthin vorhanden sein. Im Jahr 2013 erfolgte eine regelrechte Abmahnwelle aufgrund eines fehlenden Impressums bei Facebook.

 

Warum gibt überhaupt eine Impressumspflicht?

Alle Nutzer einer Website sollen ohne großen Aufwand in Erfahrung bringen können, wer für die dort angebotenen Inhalte wie Filme, Bilder, Texte, Links etc. verantwortlich ist – deswegen nennt sich diese Pflicht auch Anbieterkennzeichnungspflicht. Wer sich gegen eine mögliche Verletzung der eigenen Rechte wehren will, benötigt eine ladungsfähige Anschrift des Betreibers. Dies gilt sowohl für normale Schreiben, Abmahnungen als auch für gerichtliche Schritte jeglicher Art. Weil der Betreiber jederzeit juristisch greifbar sein muss, ist beispielsweise bis dato die Angabe eines Postfaches (also: ohne reguläre Anschrift) nicht erlaubt.

 

Wo genau muss das Impressum stehen?

Das Impressum muss zwingend auf der Hauptseite der Website mit einem Klick erreichbar und mit Namen als solches gekennzeichnet sein. Wer sich orientieren möchte, sollte sich einfach mal in Ruhe auf einigen deutschen Webseiten umschauen. Dort auf der Hauptseite nach dem Begriff „Impressum“ suchen. Der Aufwand lohnt sich! Überall ist diese Unterseite als solche erkennbar und kann mit nur einem Klick erreicht werden. Der Gesetzgeber möchte mit dieser Vorschrift erwirken, dass man nach dem Ansprechpartner nicht lange suchen muss. Zudem gilt: Niemand darf sich und seine Identität mit einem kaum auffindbaren Impressum schützen.

 

Was muss zwingend drin stehen?

Screenshot Facebook ImpressumBei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken kann man aus Platzgründen auf das Impressum seines Blogs oder der eigenen Website verlinken, das reicht völlig aus. In jedem Fall muss aber erkennbar sein, dass der Link zum Impressum führt. Die reine Angabe der URL (ohne Link) ist hingegen nicht ausreichend. Bei Facebook ist die Infobox der beste Ort für den Link zum Impressum, weil diese auf wirklich jeder Seite sichtbar ist (siehe Screenshot links oben).

Im Impressum muss auf jeden Fall enthalten sein: der Vor- und Nachname des Betreibers, die vollständige und korrekte Anschrift inklusive Straße, Postleitzahl und Ort. Eine elektronische und eine reguläre Kontaktmöglichkeit müssen dort zudem vorgehalten werden. Konkret kann das ein Kontaktfeld oder eine E-Mail-Adresse sein, zuzüglich zu mindestens einem erreichbaren Telefonanschluss. Wer seine Festnetznummer nicht preisgeben will, kann dort alternativ seine Handynummer angeben. Wer sich bei der Angabe der E-Mail-Adresse vor Spammern schützen will, kann diese auch als reine Grafik einbinden. Wer die eigene E-Mail-Adresse ungekürzt als Text angibt, wird schon bald zahlreiche unerwünschte Werbebotschaften per E-Mail erhalten.

Unternehmen müssen den Namen der Firma, im Idealfall die Rechtsform und auf jeden Fall ihren gesetzlichen oder rechtsgeschäftlichen Vertreter angeben. Dies kann beispielsweise der Vor- und Zuname des Geschäftsführers einer GmbH sein. Auch hier ist die Angabe einer erreichbaren Telefonnummer wichtig. Wer sich effektiv vor Abmahnungen schützen will, verzichtet hingegen auf die Verwendung eines reinen Anrufbeantworters oder einer Faxnummer. Unternehmen und Freiberufler müssen außerdem stets ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer mit angeben.

Betreiber von News-Portalen oder Webseiten mit sonstigen regelmäßig erscheinenden journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten müssen zusätzlich einen Verantwortlichen der Inhalte samt Name und Anschrift benennen.

 

Wie komme ich an mein rechtssicheres Impressum?

ImpressumGanz einfach. Beispielsweise die Kollegen von eRecht24.de bieten einen eigenen Impressumsgenerator an, der sich stets der Rechtsnorm anpasst. Dort kommt man in wenigen Minuten zum rechtssicheren Impressum, indem man einfach alle Fragen korrekt beantwortet. Am Ende wirft die Webseite den HTML-Code zu einem eigenen Impressum raus, den man nur noch einbinden muss. Fairerweise sollte man den Hinweis drin lassen, wer für das eigene Impressum verantwortlich ist. Ansonsten einfach den HTML-Code mit einem Texteditor bearbeiten.

 

Datenschutzerklärungen nicht vergessen

Zahlreiche Dienste kopieren die Daten der Nutzer auf ihre eigenen Server im Ausland, oder aber die teils anonymen oder sogar personenbezogenen Daten werden anderorts ausgewertet. Das muss man seinen Lesern jeweils zwingend in Form einer Datenschutzerklärung mitteilen. Wenn man -wie im Fall von Tarnkappe.info- für jeden Mini-Dienst eine eigene Datenschutzerklärung erstellen muss, so ist dies wirklich nervig und aufwändig. Aber leider ist das Impressum ohne vollständige Datenschutzerklärung nichts wert.

Bitte mal alle Plug-ins in Ruhe durchgehen, wo Daten anfallen und prüfen, wo diese möglicherweise landen. Nicht nur das Amazon Partnerprogramm, AdSense oder Google Analytics werten aus, oft landen auch Daten von Erweiterungen gegen Kommentar-Spam, zum Posten von Artikeln auf sozialen Netzwerken und vieles mehr bei Dritten. Da ist jeweils eine seperate Datenschutzerklärung für jedes einzelne Tool unter dem Impressum nötig!

 

Ein Haftungsausschluss ist kein Freibrief!

Unser dem Impressum sollte auch der Haftungsauschluss stehen. Allerdings ist dieser nicht als Freibrief zu verstehen, dass man nun alles möglich gefahrlos im Internet machen kann, ganz im Gegenteil! Der Haftungsausschluss darf aber auch nicht fehlen.

 

Bildquellen: Sophieja23, MIH83, thx! (CC0 1.0 Public Domain)

Impressum

Über Lars Sobiraj

Hallo! Mein Name ist Lars Sobiraj, ich bin Online-Journalist und Seminar-Leiter. Meine Fachgebiete sind Datenschutz, Urheberrecht, Netzpolitik, Hacktivismus, Technologie und Internet.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.