Das LG Hamburg erließ auf Antrag der Betreiber des Streamingportals Redtube eine einstweilige Verfügung gegen The Archive AG. In der einstweiligen Verfügung wird dem Schweizer Unternehmen untersagt, weitere Redtube-Nutzer wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen abzumahnen.
Am 30. August wurde vor dem Landgericht Berlin der Widerspruch von Steffen Heintsch und seinem Anwalt Dr. Alexander Wachs gegen die Einstweilige Verfügung (EV) der Kanzlei Schulenburg & Schenk verhandelt. Das Forum Abmahnwahn Dreipage kann entgegen der EV nach Ansicht des Gerichts nicht als Wettbewerber zu einem Anwalt angesehen werden. Auch ergaben sich in der Vergangenheit nachweislich keine wirtschaftlichen Vorteile durch die Zusammenarbeit verschiedener Anwälte mit dem Betreiber des Forums. Diverse Rechtsanwälte hatten schriftlich niedergelegt, dass sie keine Vorteile durch die Zusammenarbeit erworben haben. Allerdings bleibt laut Urteil die Einstweilige Verfügung wegen der unerlaubten Rechtsberatung von abgemahnten Filesharern bestehen.
Urteil: Einstweilige Verfügung gegen Abmahnwahn Dreipage bleibt bestehen weiterlesen