Meinungsfreiheit ade? Die Hamburger Kanzlei Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte GbR nimmt nachweislich Aufträge mehrerer Unternehmen aus der Sexindustrie an. Beispielsweise für Produktionsfirmen wie die Essener Magmafilm GmbH oder Martin Göbels Purzel Video GmbH.
Meinungsfreiheit ade? Was das Verfahren gegen Steffen Heintsch bedeutet weiterlesen
Am 30. August wurde vor dem Landgericht Berlin der Widerspruch von Steffen Heintsch und seinem Anwalt Dr. Alexander Wachs gegen die Einstweilige Verfügung (EV) der Kanzlei Schulenburg & Schenk verhandelt. Das Forum Abmahnwahn Dreipage kann entgegen der EV nach Ansicht des Gerichts nicht als Wettbewerber zu einem Anwalt angesehen werden. Auch ergaben sich in der Vergangenheit nachweislich keine wirtschaftlichen Vorteile durch die Zusammenarbeit verschiedener Anwälte mit dem Betreiber des Forums. Diverse Rechtsanwälte hatten schriftlich niedergelegt, dass sie keine Vorteile durch die Zusammenarbeit erworben haben. Allerdings bleibt laut Urteil die Einstweilige Verfügung wegen der unerlaubten Rechtsberatung von abgemahnten Filesharern bestehen.
Urteil: Einstweilige Verfügung gegen Abmahnwahn Dreipage bleibt bestehen weiterlesen