Die Ärzte mahnen Piratenpartei ab

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Anstatt wie Die Toten Hosen öffentlich klarzustellen, dass man sich nicht für Parteiwerbung hergeben will, haben Rechtsanwälte im Auftrag der Band Die Ärzte die Piratenpartei Deutschland abgemahnt. Was sie falsch gemacht haben? Sie haben wieder wie vor der Bundestagswahl 2009 einen Auszug des Songtextes „Deine Schuld“ per Twitter benutzt, um für Stimmen zu werben. Darin sieht die abmahnende Kanzlei eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts, weil man in diesem Zusammenhang nicht zitiert werden möchte. Letzten Freitag Abend erreichte die Parteizentrale die Abmahnung der deutschen Punkband. Die gesetzte Frist für eine Reaktion ging nur bis zum Nachmittag des Folgetages, kürzer geht es kaum.

Klarmachen zum Abmahnen?

Und jetzt? Der Urheberrechtsspezialist Bruno Kramm hat bereits in einem eigenen Video angekündigt, man habe die Gelder um juristisch bis zur letzten Instanz zu gehen. Leider hat man Herrn Kramm damit eine Vorlage für ein weiteres Statement gegeben, mehr nicht. Da die Zukunft der Piraten höchst ungewiss ist, hätte man die Angelegenheit besser auf sich beruhen lassen. Wäre die Abmahnung früher erfolgt, hätte daraus bei den jüngeren Wählern möglicherweise noch eine Sympathiewelle werden können, den erwünschten Effekt hätten die Anwälte so ins komplette Gegenteil verkehrt.

Update: Es geht offenbar nicht um den Auszug aus dem Songtext bei Twitter. Die Abmahnung erfolgte wohl primär wegen der Verwendung der beiden Sätze in einer Grafik, die für die Piratenpartei werben soll. Quelle.

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