Kein Einfuhrverbot von Apple-Produkten in Südkorea

Apple-vs-SamsungSamsung warf Apple vor Gericht vor, in Südkorea gegen drei ihrer Patente verstoßen zu haben. Samsung forderte neben der Zahlung eines Schadenersatzes in Höhe von umgerechnet fast 69.000 Euro ein Einfuhrverbot von Apple-Produkten. Am heutigen Donnerstag wies das Bezirksgericht von Seoul die Klage ab.

Samsung wirft Apple vor, mit seinen Produkten gegen drei seiner Mobilfunkpatente verstoßen zu haben. Das Gericht kam hingegen zu dem Urteil, dass die Technik im iPhone 4S, iPhone 5 und iPad 2 nicht gegen die Patente des Konkurrenten verstoßen hat. Damit ist auch das angestrengte Verkaufsverbot von Apple-Geräten und die geforderte Schadenersatzzahlung von 100.000.000 Südkoreanischen Won hinfällig.

Weitere Details zum Urteil kann man hier bei Golem nachlesen.

Verteilungskrieg im Smartphone-Sektor

Tech-Blogger und Unternehmensberater Florian Müller begleitet die Patentstreitigkeiten diverser Hersteller sehr intensiv. Müller spricht im Smartphone-Bereich von einem regelrechten „Verteilungskrieg“. Es ginge teilweise darum, sich durch die Erhebung von Lizenzgebühren „ein Stück vom großen Kuchen abzuschneiden. Andere hingegen wollen Konkurrenten daran hindern, bestimmte Funktionalitäten anzubieten.

Der Analyst ist davon überzeugt, dass sich Unternehmen oftmals Patente nur als Mittel der Abschreckung auf Lager legen. Ein Wahrnehmungsproblem der Thematik bestünde darin, dass Patente oftmals als Gradmesser für Innovationen angesehen werden. Ein starkes Anwachsen der Patentanzahl geht aber laut Müller nicht automatisch mit einem Innovationszuwachs bei einem Unternehmen einher.

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